diabetes-friends

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Nutzungsbedingungen

der mediaspects GmbH für diabetes-friends

§ 1 Gegenstand

I. Die mediaspects GmbH (im Folgenden: "diabetes-friends") stellt über das Internet ein gemeinsames Angebot unter der Bezeichnung "diabetes-friends" ("Dienst") bereit. Dieser Dienst soll eine virtuelle Gemeinschaft für Diabetiker, Angehörige sowie sonstige Interessenten mit Bezug zur Diabetes-Krankheit sein. Die Anwender können nach erfolgreicher Registrierung ("Mitglieder") innerhalb des Dienstes von sich Selbstbeschreibungen ("Profile") erstellen und diese innerhalb des Dienstes veröffentlichen ("einstellen"), andere Mitglieder anhand bestimmter Kriterien innerhalb des Dienstes suchen und/oder mit diesen innerhalb des Dienstes über Nachrichten ("mailen") kommunizieren oder Echtzeitgespräche in Textform ("chatten") führen.

Als Dienst werden insbesondere, aber nicht abschließend folgende Leistungen angeboten:

(a) Der Dienst umfaßt das gesamte über die Internetadresse www.diabetes-friends.de abrufbare Angebot, sofern dieses sich auf einem Server von diabetes-friends befindet. Werbung, Promotion, Gewinnspiele und Kooperationen, welche durch Dritte über Werbemittel und Links bereitgestellt werden und auf externe Angebote verlinken, sind nicht Gegenstand des von diabetes-friends angeboten Dienstes.

(b) Mitglieder können im Profil individuelle Angaben (wie Pseudonym, Alter, Geschlecht, Wohnort), Angaben zur persönlichen Beziehung zum Thema Diabetes, zur eigenen Therapiegestaltung sowie ein Foto einstellen.

(c) Über die integrierte Suche können Mitglieder sich über die Angabe bestimmter Kriterien wechselseitig finden und die über das Profil eingestellten Informationen abrufen und miteinander Kontakt innerhalb des Dienstes aufnehmen.

(d) Die Mitglieder können nach erfolgter Kontaktaufnahme über den Dienst Nachrichten austauschen  und Echtzeitgespräche in Textform führen.

II. Die Nutzung des Dienstes wird nur auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen gestattet.

§ 2 Vertragsschluß

I. Voraussetzung für die Nutzung des Dienstes ist eine erfolgreiche Registrierung. Hierzu muß zunächst eine Anmeldung durch das Mitglied erfolgen, bei der dieses ein Pseudonym und ein Kennwort selbst auswählt sowie weitere Daten angibt, die zum Betrieb des Dienstes notwendig sind. Anschliessend erhält das Mitglied per e-Mail diese Nutzungsbedingungen sowie einen Link zur Freischaltung zugesendet.

II. Mit der Aktivierung des übersandten Links zur Freischaltung wird ein Benutzerprofil für das Mitglied eingerichtet und es entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen diabetes-friends und dem angemeldeten Mitglied, das sich nach den Regeln dieser Nutzungsbedingungen richtet. Mit Minderjährigen entsteht dieses Vertragsverhältnis nur dann, wenn eine Genehmigung der Erziehungsberechtigten vorliegt.

III. diabetes-friends ist jederzeit berechtigt, einem Mitglied bei Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen den Zugang zum Dienst zu sperren und, darüber hinaus, von jeder weiteren Nutzung des Dienstes auszuschließen sowie von dem Mitglied eingestellte Daten zu löschen.

IV.  Eine Anmeldung bei diabetes-friends sowie die Inanspruchnahme des Dienstes ist in nachstehenden Fällen ausdrücklich untersagt:
a) innerhalb von 90 Tagen nach Beendigung einer Mitgliedschaft bei diabetes-friends
b) nach Sperrung oder Ausschluß durch diabetes-friends ("virtuelles Hausverbot")

§ 3 Kosten

I. Die Nutzung des Dienstes ist grundsätzlich kostenfrei.

II. Kostenpflichtige Zusatzdienste, für die sich das Mitglied entscheiden kann, werden an entsprechender Stelle explizit als solche bezeichnet und sind entsprechend der Preisinformation zu vergüten. Bei deren Inanspruchnahme entsteht ein jeweils eigenes, zusätzliches Vertragsverhältnis.

III. diabetes-friends ist jederzeit berechtigt, die kostenlos angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen und/oder bislang kostenfreie Funktionen in kostenpflichtige Zusatzdienste umzuwandeln.

IV. Das Mitglied trägt alle eigene Kosten und andere Aufwendungen, die durch die Nutzung des Dienstes beim Mitglied anfallen (z.B. Einwahlkosten, Kosten der Internetverbindung).

§ 4 Verhaltenspflichten des Mitglieds

I. Die Nutzung des Dienstes ist nur unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen und der nachfolgenden Verhaltensregeln zulässig.

II. Das Mitglied ist für den Inhalt seiner Registrierung und insoweit für alle Informationen, die es über seine Person bereitstellt, allein verantwortlich.

III. Das Mitglied darf keine Inhalte und/oder Äußerungen anbieten, verbreiten, zugänglich machen und/oder durch Links verknüpfen, die gegen geltendes Recht verstoßen.

Dies gilt insbesondere, aber nicht abschließend für beleidigende, gewaltverherrlichende, diskriminierende und/oder pornografische Inhalte und/oder strafbare Handlungen wie

(a) Verbreiten von Propagandamitteln und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86 a StGB);

(b) Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§ 130 StGB);

(c) Verunglimpfung des Staates, von Staatsorganen und -symbolen (§§ 90 ff. StGB);

(d) Beleidigung von Vertretern ausländischer Staaten und Verletzung ihrer Symbole (§§ 103 ff. StGB);

(e) öffentliche Aufforderung und Anleitung zu Straftaten (§§ 111, 130 a StGB);

(f) Verbreitung Gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB);

(g) Belohnung und Billigung von Straftaten (§ 140 StGB);

(h) Beschimpfung von Bekenntnissen und Religionsgemeinschaften (§ 166 StGB);

(i) Verbreitung von pornografischen Schriften (§ 184 StGB);

(j) Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB);

(k) verbotene Mitteilungen über nicht öffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB);

(l) Verbreitung jugendgefährdender Schriften (§ 21 GJS);

(m) unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG);

(n) Verletzung des Rechts am eigenen Bild (§ 33 KunstUrhG);

(o) Verletzung von fremden Kennzeichenrechten.

IV. Das Mitglied ist verpflichtet, Nachrichten oder andere Daten, die er von anderen Personen im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen.

V. Es ist dem Mitglied untersagt, eigene oder fremde personenbezogene Daten (Namen, Anschrift, Telefon- und Faxnummern, E-Mail-Adressen) sowie Hinweise zu Web-Adressen und andere Kontaktinformationen (wie z.B. ICQ-, AIM-, MSN-Nummern etc.) in ein Profil einzustellen.

§ 5 Mißbräuchliche Nutzung

I. Das Mitglied verpflichtet sich, den Dienst nicht auf missbräuchliche Weise zu verwenden. Es ist Mitgliedern insbesondere untersagt,

(a) andere Mitglieder oder Dritte zu belästigen, zu bedrohen, zu täuschen oder zu schädigen;

(b) ein Profil zu erstellen bzw. ein Pseudonym zu verwenden, das Rechte Dritter verletzt, nicht ausschließlich zur alleinigen Selbstbeschreibung dient, die Schreibweise anderer Pseudonyme zu Zwecken der Irreführung anderer Mitglieder imitiert oder sexuell oder kommerziell ausgerichtet ist;

(c) anstößige, beleidigende, Gewalt verherrlichende, diskriminierende, pornografische oder gegen das Gesetz verstoßende Inhalte oder Äußerungen in das Profil einzustellen oder anderen Nutzern über den Dienst zu kommunizieren. Darunter fällt auch das Abbilden von Nacktheit.

(d) Tätigkeiten auszuführen oder Daten zu versenden oder auf einem Datenträger von diabetes-friends zu speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Anzahl (z.B. "Spamming") geeignet sind, den Bestand oder Betrieb von des Dienstes zu gefährden oder zu beeinträchtigen;

(e) Mitgliedern oder Dritten Werbung oder andere kommerzielle Angebote zu unterbreiten, wie z.B. das Anbieten von Waren, Dienstleistungen oder Provisionsgeschäften;

(f) Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen

(g) unerlaubt urheberrechtlich geschützte Inhalte anzubieten, zu verbreiten, zugänglich zu machen oder durch Links zu verknüpfen (z.B. Fotos, Texte, Filme, Software, MP3s);

(h) einem oder mehreren Mitgliedern jeweils gleich lautende Nachrichten zu schicken ("Spam") sowie Kettenbriefe zu versenden;

(i) Bildmaterial in das Profil einzustellen, auf dem nicht ausschließlich der jeweilige Nutzer mit erkennbarem Gesicht nach Vollendung des 18. Lebensjahres zu sehen ist;

(j) mehr als ein Nutzerprofil zu erstellen oder zu betreiben;

(k) außerhalb eines hierfür besonders eingerichteten Chats: Therapieempfehlungen zu geben, Diagnosen zu stellen oder sonstige Handlungen vorzunehmen, die Berufen der ärztlichen Heilkunde oder Apothekern vorbehalten sind;

(l) außerhalb eines hierfür besonders eingerichteten Chats: Rechtsrat zu erteilen oder sonstige Handlungen vorzunehmen, die dem im Rechtsberatungsgesetz genannten Personenkreis vorbehalten sind.

II. Bei jedem durch diabetes-friends festgestellten Verstoß gegen die genannten Verbote ist diabetes-friends zudem berechtigt, das Mitglied sofort von der Nutzung des Dienstes auszuschließen und seine eingestellten Daten endgültig zu löschen.

§ 6 Beendigung des Vertrages

I. Beide Seiten sind jederzeit berechtigt - auch ohne Angabe von Gründen -, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu beenden.

Die Kündigung kann durch einfache e-Mail, durch Brief, Telefax oder über die Funktion "Mitgliedschaft beenden" erklärt werden.

II. Mit der Abmeldung vom Dienst, gleich durch wen sie erfolgt, endet das Vertragsverhältnis zwischen diabetes-friends und dem Nutzer.

III. Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses ist diabetes-friends berechtigt, sämtliche von dem Nutzer eingestellten Daten unwiderruflich zu löschen.

§ 7 Leistungen

I. diabetes-friends ist berechtigt, den Dienst jederzeit ein- oder umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern, soweit die Vereinbarung der Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der Interessen von diabetes-friends für die Mitglieder zumutbar ist. Aus technischen Gründen kann es zu zeitlichen und/oder inhaltlichen Einschränkungen der Verfügbarkeit des Systems kommen. Ein Anspruch auf jederzeitigen, ordnungsgemäßen Zugang zum Portal besteht ebenso wenig wie auf die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der kostenlos angebotenen Dienstleistungen. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und die Portalseite durch Störungen verursacht wird, die nicht im Verantwortungsbereich von diabetes-friends liegen.

II. diabetes-friends ist bemüht, den Zugang zu dem Dienst allen Mitgliedern 24 Stunden täglich und sieben Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind allerdings möglich. Die Nutzer haben deshalb keinen Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene Zugänglichkeit des Dienstes.

§ 8 Haftung von diabetes-friends

I. diabetes-friends haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

II. Für sonstige Schäden haftet diabetes-friends ausschließlich nach Maßgabe der folgenden Regelungen:

(a) diabetes-friends haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die von diabetes-friends, ihren gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten durch ein arglistiges, vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden.

(b) diabetes-friends haftet auf Schadensersatz, begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten (1. Alternative) und für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen von diabetes-friends grob fahrlässig oder vorsätzlich ohne Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten verursacht wurden (2. Alternative).

(c) diabetes-friends haftet im Rahmen von § 8 II b, 1. Alternative, nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden und Ansprüche Dritter.

III. diabetes-friends haftet für die Wiederbeschaffung von Daten nur, soweit das Mitglied alle erforderlichen und zumutbaren Datensicherungsvorkehrungen getroffen und sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

IV. diabetes-friends ist nicht verantwortlich für falsche Angaben des Mitglieds bei seiner Registrierung und für eventuellen Missbrauch der in ein Profil eingestellten oder durch ihn gegenüber Dritten preisgegebenen Informationen, sofern diabetes-friends hierbei kein Verschulden trifft.

V. Im Übrigen ist jegliche Haftung von diabetes-friends ausgeschlossen. Insbesondere haftet diabetes-friends nicht für Ausfälle des Dienstes, für den Verlust, die Unvollständigkeit oder die Nichterreichbarkeit des Dienstes, oder Schäden jeglicher Art aufgrund von Denial-of-Service-Attacken, E-Mail-Bombing oder Computerviren, welche von Dritten und nicht von diabetes-friends zu vertreten sind.

VI. Das Mitglied ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber diabetes-friends schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen, so daß diabetes-friends möglichst frühzeitig informiert ist und eventuell gemeinsam mit dem Mitglied noch Schadensbegrenzung bzw. -minderung betreiben kann. Unbeschadet hiervon ist auch das Mitglied zu Maßnahmen der Schadensbegrenzung verpflichtet.

§ 9 Haftungsfreistellung

Das Mitglied stellt diabetes-friends von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Mitglieder, wegen Ausfalls von Dienstleistungen, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch Mitglieder ergeben, vollumfänglich frei. Ferner stellt das Mitglied diabetes-friends von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen ergeben.

§ 10 Haftung des Mitglieds

Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen, gegen die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet das Mitglied gegenüber diabetes-friends auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens, sofern ihn ein Verschulden trifft. Das Mitglied stellt diabetes-friends im Innenverhältnis vollumfänglich von etwaigen aus Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.

§ 11 Aufklärung über Datenspeicherung, Informationsnachrichten und Mailfilterung

I. Um zu verhindern, daß gewerbliche oder das System schädigende Mails innerhalb des Dienstes versendet werden (z.B. Versand von Viren oder Spam-Mails), kann diabetes-friends elektronische Filter einsetzen, die jede Kommunikation nach vorgegebenen Kriterien durchsuchen und ggf. in speziell eingerichtete Mail-Ordner verschieben. diabetes-friends weist darauf hin, dass kein Mitarbeiter von diabetes-friends Einblick in die zwischen den Nutzern des Dienstes ausgetauschte Kommunikation hat.

II. diabetes-friends ist berechtigt, die eingestellten Mitgliederprofile auf Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen zu überprüfen und dort enthaltene Angaben zu entfernen oder unkenntlich zu machen, sofern diese gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen.

III. Das Mitglied kann den Dienst grundsätzlich ohne Offenlegung seiner Identität nutzen. In Verbindung mit der Nutzung des Dienstes werden von diabetes-friends jedoch Daten für Sicherungszwecke gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten). Es findet jedoch ohne Zustimmung des Mitglieds keine personenbezogene Verwertung statt. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten. IP-Adressen werden von diabetes-friends über einen Zeitraum von 90 Tagen gespeichert.

IV. diabetes-friends ist berechtigt, dem Mitglied jederzeit Nachrichten an dessen vom Dienst bereitgestellte, interne Mailbox zu übermitteln. Diese Nachrichten können auch Werbeinformationen von diabetes-friends oder deren Werbepartnern enthalten. Eine Weitergabe von Nutzerdaten an Dritte oder ein direkter Zugriff von Dritten auf die Mitgliederdatenbank von diabetes-friends ist ausgeschlossen.

§ 12 Änderung der Nutzungsbedingungen

I. diabetes-friends ist berechtigt, den Dienst und diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Über solche Änderungen wird das Mitglied über den Dienst informiert.

II. Wenn das Mitglied nicht innerhalb von zwei Wochen, nachdem ihm diese Änderungen angezeigt wurden, diesen widerspricht, gelten die Änderungen als akzeptiert. Über diesen Umstand wird das Mitglied bei Änderungen informiert.

III. Für den Fall, daß das Mitglied den Änderungen widerspricht, hat er die weitere Nutzung des Dienstes zu unterlassen und die Mitgliedschaft zu beenden.

§ 13 Schlußbestimmungen

I. Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt an Stelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

II. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich rechtlichem Sondervermögen gilt als Erfüllungsort und Gerichtsstand Stuttgart, wenn nicht etwas anderes vereinbart wurde.

III. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich rechtlichem Sondervermögen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des Kollisionsrechts.